Bund ergreift verschiedene Maßnahmen zur finanziellen Absicherung von Studierenden und Wissenschaftlern 

01.04.2020 - 13:05

Auch für viele befristet Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen bedeutet die COVID-19-Pandemie Unsicherheit für ihre berufliche Situation. Sie sind nach Wissenschaftszeitvertragsgesetz beschäftigt. Derzeit prüft die Bundesregierung, inwieweit die Auswirkungen der Pandemie für das befristet beschäftigte wissenschaftliche Personal abgemildert werden können.

„Ich halte es für notwendig, dass für befristet Beschäftigte an den Hochschulen und Forschungseinrichtungen kulante Lösungen gefunden werden“, betont die Bundestagsabgeordnete Sybille Benning (CDU). „Daher begrüße ich es, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) für in BMBF-geförderten Projekten Mitarbeiter bereits die notwendigen Freiräume geschaffen hat.“

„Zum Glück hat das BMBF auf die Pandemie bislang schon schnell reagiert, z.B. im Sinne der finanziellen Absicherung von BAföG-Empfängern“, erläutert Benning. „Mit Erlass vom 12. März 2020 wurde bereits klargestellt, dass durch die COVID-19-Pandemie keine Nachteile beim Bezug von BAföG entstehen sollen. Dies gilt auch für Studienanfängerinnen und –anfänger.“

Sollte sich die Einkommenssituation der Eltern oder Studierenden verschlechtern (etwa bei Kurzarbeit), können die Studierenden mit einem Aktualisierungsantrag eine Erhöhung der bisherigen Förderung beantragen.

Diejenigen, die kein BAföG beziehen und aufgrund der aktuellen Situation ihr eigenes Einkommen   aus   Nebenjobs verlieren,   können   Anspruch   auf   Sozialleistungen   haben (Arbeitslosengeld   II,   Wohngeld).   Normalerweise ist dafür   die   Beurlaubung vom   Studium Voraussetzung.   In   der   aktuellen   Situation   kann   auch   ohne Beurlaubung   die   sogenannte Härtefallregelung   im   Zweiten   Buch   Sozialgesetzbuch (§27Absatz 3 SGB II) angewendet werden.

Darüber hinaus kann es jetzt für Studierende interessant sein, sich um Jobs etwa als Erntehelfer zu bewerben. Für BAföG-Empfänger gilt: wer sich in der Krise im Gesundheitssystem, im Sozialwesen oder der Landwirtschaft engagiert, dessen Hinzuverdienst wird nur in den Monaten angerechnet werden, in denen dieser tatsächlich erzielt wurde.

Münster, den 1.4.2020